Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich, Anbieter

   1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge über digitale Inhalte und Dienstleistungen (insb. Online-Kurse, E-Learning-Leistungen, Plattformzugänge) zwischen Ihnen (Kund:in/Nutzer:in) und der

   XGI Fördergesellschaft UG (haftungsbeschränkt), Düsseldorfer Straße 76, 10719 Berlin, E-Mail: info @ plancreator.de, Telefon: 030 - 683 282 600, eingetragen im Handelsregister [Registergericht] unter HRB [Nummer].

   1.2 Abweichende AGB der Kundschaft gelten nicht, außer wir stimmen schriftlich/ in Textform zu.

   1.3 Diese AGB gelten für Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB), sofern nicht ausdrücklich anders geregelt.

2. Begriffsbestimmungen

   „Digitale Inhalte“: Kursmaterialien, Videostreams, Downloads, interaktive Inhalte.

   „Abonnement/„Abo““: entgeltlicher, wiederkehrender Zugang zu Leistungen für einen Zeitraum.

   „Einmalkauf“: entgeltlicher, nicht wiederkehrender Erwerb eines Produkts/Zugangs.

3. Anbieterkennzeichnung / Impressum

   Die vollständigen Anbieterangaben nach § 5 TMG finden Sie im Impressum: [URL/Verweis „Impressum“].

4. Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes

   4.1 Vertragssprache ist Deutsch.

   4.2 Der Vertragstext wird von uns gespeichert, ist nach Vertragsschluss online nicht mehr abrufbar. Sie erhalten die Bestelldaten per E-Mail; ggf. können Buchungen im Nutzerkonto eingesehen werden.

5. Leistungsbeschreibung, Systemvoraussetzungen, Verfügbarkeit

   5.1 Wir betreiben eine E-Learning-Plattform (u. a. über LearnWorlds). Maßgeblich ist die jeweilige Leistungs-/Produktbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung.

   5.2 Systemvoraussetzungen: aktueller Browser, geeignetes Endgerät und stabile Internetverbindung (empfohlen ≥ [x] Mbit/s). Etwaige zusätzliche Anforderungen nennen wir in der Produktbeschreibung.

   5.3 Verfügbarkeit/Wartung: Durchgehende Verfügbarkeit wird nicht geschuldet. Geplante Wartungen kündigen wir – soweit möglich – an. Unvorhersehbare Störungen (höhere Gewalt, externe Ausfälle) können die Nutzung vorübergehend beeinträchtigen.

6. Vertragsschluss (Button-Lösung), Bestellablauf

   6.1 Die Darstellung der Leistungen ist kein bindendes Angebot.

   6.2 Vor Abgabe der Bestellung können Sie Eingaben prüfen und korrigieren.

   6.3 Mit Klick auf „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung per E-Mail bestätigen.

   6.4 Probezeiträume werden nicht angeboten.

7. Einmalkäufe und Abonnements

   7.1 Einmalkäufe: Sie erhalten – sofern nicht anders angegeben – ein zeitlich begrenztes oder unbefristetes Nutzungsrecht gemäß Ziff. 12; Details ergeben sich aus der Produktbeschreibung.

   7.2 Abonnements:

   a) Mindestlaufzeit: 1 Monat.

   b) Verlängerung: automatische Verlängerung um jeweils 1 Monat, wenn nicht fristgerecht gekündigt.

   c) Kündigungsfrist: 14 Tage zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums (Textform genügt, z. B. E-Mail).

   d) Preisänderungen kündigen wir mindestens 6 Wochen vorher an; Sonderkündigungsrecht zum Änderungszeitpunkt.

   e) Nach Vertragsende endet der Plattformzugang; ohne gesonderte Vereinbarung besteht kein Anspruch auf dauerhafte Bereitstellung von Inhalten.

8. Preise, Steuern, Zahlungsarten, Fälligkeit, Verzug

   8.1 Alle Preise sind Endpreise in EUR inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer (sofern anwendbar). Zusatzkosten werden vor Vertragsabschluss ausgewiesen.

   8.2 Zahlung über Stripe; zulässige Zahlungsmittel werden im Checkout angezeigt.

   8.3 Fälligkeit: Einmalkäufe sofort bei Vertragsschluss; Abos zu Beginn jedes Abrechnungszeitraums (monatlich), automatische Belastung des hinterlegten Zahlungsmittels.

   8.4 Verzug: Es gelten §§ 286, 288 BGB. Nach Erinnerung dürfen wir den Zugang bis zur Zahlung vorübergehend sperren; die Zahlungspflicht bleibt bestehen.

9. Bereitstellung / Leistungsbeginn

   9.1 Digitale Leistungen werden in der Regel unverzüglich nach Zahlung/Vertragsbeginn bereitgestellt (Freischaltung/Zugangsdaten).

   9.2 Bei fest terminierten Kursen beginnt die Leistung zu den ausgewiesenen Zeiten.

10. Widerrufsrecht für Verbraucher & Muster-Widerrufsformular

    10.1 Widerrufsbelehrung

    Widerrufsrecht

    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

    Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

    XGI Fördergesellschaft UG (haftungsbeschränkt), Düsseldorfer Straße 76, 10719 Berlin, E-Mail: info @ plancreator.de, Telefon: 030 - 683 282 600, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

    Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Frist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Besonderer Hinweis bei Dienstleistungen

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Besonderer Hinweis bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden

Ihr Widerrufsrecht erlischt, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem

(a) Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen, und

(b) Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren.

10.2 Muster-Widerrufsformular

– An: XGI Fördergesellschaft UG (haftungsbeschränkt), [Adresse], E-Mail: [widerruf@…] –

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*):

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

Datum:

(*) Unzutreffendes streichen.

11. Gewährleistung für digitale Produkte/Dienste (Verbraucherrechte §§ 327 ff. BGB)

    11.1 Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte für digitale Produkte/Dienste, einschließlich Anspruch auf Nacherfüllung und – bei gesetzlichen Voraussetzungen – Minderung/Rücktritt und Schadensersatz.

    11.2 Aktualisierungspflichten: Wir stellen erforderliche Funktions-/Sicherheitsupdates bereit, soweit gesetzlich geschuldet und vertraglich vorausgesetzt.

    11.3 Geringfügige, zumutbare Abweichungen in Inhalten, Terminen oder Darstellungen gelten nicht als Mangel, sofern der Leistungswert erhalten bleibt.

12. Urheberrecht / Nutzungsrechte an Kursinhalten

    12.1 Sämtliche Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

    12.2 Mit Einmalkauf/ Abo erhalten Sie ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht zur persönlichen Nutzung für die jeweilige Zugangs-/Vertragsdauer.

    12.3 Untersagt sind Weitergabe an Dritte, öffentliches Zugänglichmachen, Aufzeichnung, dauerhafte Speicherung, Vervielfältigung über den gesetzlich zulässigen Umfang (Schranken §§ 44a ff. UrhG) hinaus.

    12.4 Team-/Unternehmenslizenzen bedürfen gesonderter Vereinbarung.

13. Nutzerkonto, Verhaltensregeln, Sperre

    13.1 Kontoangaben sind wahrheitsgemäß und aktuell zu halten; Zugangsdaten geheim zu halten.

    13.2 Untersagt sind rechtswidrige Inhalte, Belästigung, Diskriminierung, Spam, Sicherheitsumgehung.

    13.3 Sperre: Wir dürfen den Zugang aus wichtigem Grund vorübergehend sperren (z. B. bei Rechtsverstößen, Sicherheitsrisiken, Zahlungsverzug) und informieren Sie hierüber; unberechtigte Sperren werden unverzüglich aufgehoben.

14. Leistungs-/AGB-Änderungen

    14.1 Leistungsanpassungen, die den Vertragskern nicht beeinträchtigen und sachlich gerechtfertigt sind (z. B. technische Weiterentwicklung), bleiben vorbehalten.

    14.2 AGB-Änderungen mit Wirkung für laufende Abos kündigen wir mindestens 6 Wochen vorher an; Ihnen steht ein Sonderkündigungsrecht zum Änderungszeitpunkt zu.

15. Haftung

    15.1 Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

    15.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und beschränkt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.

    15.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

    15.4 Für von Ihnen bereitgestellte Inhalte/Endgeräte/Verbindungen haften wir nicht.

16. Verfügbarkeit / höhere Gewalt

    Wir haften nicht für Störungen infolge höherer Gewalt (z. B. Ausfall öffentlicher Netze, Stromausfälle, Naturereignisse, behördliche Maßnahmen), soweit wir diese nicht zu vertreten haben.

17. Datenschutz

    Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung (Link/Verweis „Datenschutz“).

18. Online-Streitbeilegung & VSBG

    18.1 EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung: [https://ec.europa.eu/consumers/odr/](https://ec.europa.eu/consumers/odr/)

    18.2 Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

19. Abtretung / Vertragsübernahme

    19.1 Ansprüche aus diesem Vertrag dürfen nur mit unserer Zustimmung abgetreten werden; § 354a HGB bleibt unberührt.

    19.2 Wir dürfen den Vertrag auf ein verbundenes Unternehmen (z. B. X-Group GmbH oder Rechtsnachfolger) übertragen, soweit berechtigte Interessen nicht beeinträchtigt werden; hierüber informieren wir rechtzeitig. Ihnen steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zu.

20. Schlussbestimmungen (Rechtswahl, Gerichtsstand, Textform, Salvatorisches)

    20.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbraucher:innen gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der gewährte Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts der Verbraucher:innen entzogen wird (Art. 6 Rom-I-VO).

    20.2 Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

    20.3 Änderungen/Ergänzungen bedürfen der Textform (E-Mail genügt), soweit gesetzlich keine strengere Form vorgeschrieben ist.

    20.4 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein/werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.